Die jeweilige Staatsverschuldung mit einer öffentlichen Schuldenuhr zugänglich machen

Bei einer Schuldenuhr handelt es sich um einen Zähler, der immer den aktuellen Schuldenstand eines Staates anzeigt und sekundengenau den jeweiligen Stand wiedergibt. In vielen Staaten sind an geeigneten Stellen, in Deutschland zum Beispiel beim Bund der Steuerzahler, diese Anzeigen vorhanden. Mittlerweile gibt es auch noch sogenannte Vermögensuhren, die einen Zusammenhang von Forderungen und Verbindlichkeiten darstellen. Soll dagegen die Zinsbelastung der Staatsverschuldung angegeben werden, spricht man häufig auch von einer Zinsuhr. In vielen Fällen werden alle Uhrenstände auf einer Anzeige dargestellt.

Die Geschichte der Schuldenuhr

Zu den ersten Schuldenuhren gehört ein Modell an der Kreuzung der Avenue oft he Americas und der 42nd Street im Stadtbezirk Manhatten von New York. Sie wurde 1989 aufgrund einer Initiative von Seymour Durst, einem Immobilienhändler, errichtet. Interessant ist, dass im Jahr 2008 die Verschuldung in den Vereinigten Staaten so hoch war, dass eine 14stellige Anzeige benötigt wurde. Da die Uhr jedoch nicht so viele Stellen besaß, wurde das Dollar-Zeichen ganz vorne in der Anzeige gegen eine 1 ersetzt. Seit 2004 gibt es auch am Eingang der Zentrale des Bundes der Steuerzahler eine solche Uhr. Die in Berlin installierte Uhr zeigt die aktuelle Staatsverschuldung in Deutschland im Sekundentakt an. Jedoch werden diese Werte vom Verein geschätzt, da zur Verschuldung des Vorjahres immer noch die geschätzten Kreditaufnahmen hinzukommen. Etwas älter ist die Schuldenuhr in Wiesbaden. Dort hatte der Bund der Steuerzahler schon 1995 eine solche Uhr am alten Verwaltungsgebäude errichtet. Sie zeigte nicht nur die gesamte Staatsverschuldung, sondern auch die Pro-Kopf-Verschuldung und den Schuldenzuwachs je Sekunde an. Eine weitere Schuldenuhr ist im Fraktionssaal der CDU in Niedersachsen zu finden. Sie ist direkt im Landtagsgebäude installiert worden. Auch in der Stadt München wurde im Jahr 2008 eine solche Schuldenuhr montiert. Eine weitere Uhr, die die Gesamtverschuldung und die Pro-Kopf-Verschuldung im Sekundentakt anzeigt, befindet sich im Haus der Geschichte in Bonn. Weitere Uhren befinden sich in Düsseldorf und im Rathaus der Stadt Langenfeld. Beide Städte werden als schuldenfrei bezeichnet, wobei die Uhr in Langenfeld mittlerweile wieder abmontiert wurde.

Welchen Sinn macht die Schuldenuhr?

Schuldenuhren repräsentieren den dynamischen Verlauf des staatlichen Schuldenwachstums. Sie sollen die Öffentlichkeit hierüber informieren. Jedoch bleiben private Schulden und das wachsende Vermögen der Gläubiger hierbei außen vor. Interessant ist, dass diese Uhren nicht nur die jeweilige Neuverschuldung eines Staates anzeigen, sondern auch die Wirkung von Zins und Zinseszins der Kredite und somit die Gesamtverschuldung eines Staates durch die fälligen Zinsen. Aufgrund der Informationsfreiheit im Internet, werden immer häufiger auch dort Schuldenuhren angezeigt. Hier sollte man sich jedoch in erster Linie auf verlässliche Quellen beschränken.

Dank Internet muss niemand mehr eine Schuldenuhr vor Ort aufsuchen

Viele Portale bieten eine Zusammenfassung der wichtigsten Schuldenuhren übersichtlich an. Recht eindrucksvoll ist ein repräsentativer Vergleich der Uhren der EU-Mitgliedsstaaten. Selbst für die Gesamtheit der Mitgliedsstaaten gibt es eine entsprechende Schuldenuhr.

Schuldenuhr der EU:

• Schulden und Überschuss/Defizit (+/−) nach Maastricht-Vertrag
• Staatsschulden in Prozent des BIP: 93,92576617 %
• Überschuss/Defizit in Prozent des BIP: -2,24339644 %

(Quelle: HaushaltsSteuern.de – Stand: 29.06.2015, 15.00 Uhr)

Nach dem Maastricht-Vertrag werden hier die Staatsschulden prozentual zum Bruttoinlandsprodukt sowie der Überschuss bzw. das Defizit in Prozent nach dem Bruttoinlandsprodukt angezeigt. Für jeden einzelnen EU-Staat können hier die aktuellen Werte abgelesen werden.

Beispiele für Schuldenuhren zum Stand 29.06.2015, 15.00 Uhr

• Griechenland:
  Staatsschulden in % des BIP: 174,24
  Defizit in % des BIP: – 1,89
• Estland:
  Staatsschulden in % des BIP: 10,59
  Überschuss in % des BIP: 0,13
• Deutschland:
  Staatsschulden in % des BIP: 73,05
  Überschuss in % des BIP: 0,49
• Vereinigtes Königreich Großbritannien und Nordirland:
  Staatsschulden in % des BIP: 88,90
  Defizit in % des BIP: -4,12
• USA:
  Gesamtverschuldung: $ 18 162 330 942 832
  Pro Kopf: $ 56.742
  Veränderung pro Sekunde: $ 1.346,03
  Die Daten der USA zeigt die Gesamtverschuldung als sogenanntes Total Public Debt an.

Weitere Informationen zum Schuldenstand Deutschlands

Verständlicherweise stehen dem deutschen Staat, wie auch in vielen anderen Staaten auch, nicht unbegrenzte Finanzmittel zur Verfügung. Bedingt durch die Aufteilung in Bundesländer, Landkreise und Städte erfolgt eine Verteilung von oben nach unten. So fordern Städte und Gemeinden Finanzierungshilfen von den Ländern und diese wiederum vom Bund. Des Weiteren muss auch innerhalb einer Ebene zwischen finanzstarken und finanzschwachen Körperschaften unterschieden werden. Kreise werden im Rahmen einer Kreisumlage von den angeschlossenen Städten und Gemeinden finanziert. Gerade diese horizontalen Finanzierungs-Ausgleichsmaßnahmen stehen häufig in der öffentlichen Debatte. Leider wird vielfach die Meinung vertreten, dass es den unteren Ebenen finanziell schlechter ginge, als den oberen Ebenen. Der Bund hätte demnach die beste Finanzsituation. Dies kann jedoch nicht so einfach beantwortet werden. Zunächst ist hierbei immer zu klären, dass jede Ebene auch andere Aufgaben hat. Je größer das Aufgabenportfolio ausfällt, desto mehr Ausgaben fallen an. Verständlicherweise haben es Kommunen nicht einfach, genügend Mittel für den Straßen- und Gebäudeerhalt aufzubringen. Der größte Ausgabenfaktor muss immer noch im sozialen Sektor gesehen werden. Die Sozialhilfeleistungen werden immer höher, so dass diese Ausgaben alleine von den Kommunen nicht mehr gedeckt werden können. In diesem Fall müssen durch besondere Programme Mittel von den übergeordneten Ebenen bereitgestellt werden. Andererseits gibt es auch Kommunen, in denen bedeutende Wirtschaftszweige angesiedelt sind. Hier fließen dann auf anderer Seite erträgliche Steuereinnahmen. Ungerecht wird es nur dann, wenn finanzstarke Städte und Gemeinden diese Mittel nicht für eigene Belange ausgeben können, weil sie ggf. finanzschwache Partner damit unterstützen müssen.